so der Spiegel in einem Beitrag unter Berufung auf einen Artikel in der TAZ auf Basis der Untersuchungen des Landesrechnungshofs in Berlin. Hoffentlich lesen den Beitrag alle “die, die es angeht”, rechtzeitig. Kündigungen wegen der exzessiven oder unerlaubten Nutzung des Internetzugangs kommen in Mode. Davor schützt, wie der JuracityBlog berichtete, auch die “Unkündbarkeit” nicht.

Michael W. Felser
Rechtsanwalt

so der Spiegel und wiederlegt damit ein verbreitetes Vorurteil. Allerdings scheinen die Damen der Schöpfung hier wieder Ihre kommunikativen Stärken auszuspielen. Bei den Juristen scheinen aber die Jungs an der Tastatur zu dominieren, wie das Metablog Jurablogs zeigt. Dort sind die Anwältinnen und Juristinnen noch die Ausnahme.

Michael W. Felser
Rechtsanwalt
www.blog.felser.de

Das OLG Köln (Aktenzeichen 4 UF 169/05) hat folgendes entschieden:

Nach endgültiger Trennung der Eheleute kann ein Ehepartner die Zustimmung zur Kündigung der gemeinsam angemieteten ehemaligen Ehewohnung von dem in der Wohnung verbliebenen Ehegatten dann verlangen, wenn unterhaltsrechtliche Gründe oder auch der Gesichtspunkt nachehelicher Solidarität dem nicht entgegen stehen. Denn in diesem Falle ist der Grund für einen Anspruch des in der Ehewohnung verbliebenen Ehegatten, das Mietverhältnis unter Mitwirkung des anderen Ehegatten aufrechtzuerhalten, weggefallen.

Eva Gerz
Rechtsanwältin &
Fachanwältin für Familienrecht
Rechtsanwälte Felser

Das VG Koblenz weist in seiner Entscheidung vom 13.03.2007- 6 K 442/06.KO - darauf hin, daß es im Zusammenhang mit der Anerkennung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen als Folgen eines Dienstunfalles wesentlich darauf ankommt, weiter…