Die Gleichung, ein Abwicklungsvertrag sei ein Aufhebungsvertrag, ist vertragsrechtlich und insbesondere arbeitsrechtlich falsch, sozialversicherungsrechtlich aber richtig. Die Durchführungsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Sperrzeit nach § 144 SGB III enthalten zum Abwicklungsvertrag folgende Hinweise: weiter…
Abwicklungsvertrag, Aufhebungsvertrag, Durchführungsanweisungen, SperrzeitMehr denn je gilt bei Aufhebungsvertrag und Abwicklungsvertrag, dass eine anwaltliche Beratung unverzichtbar ist, wenn man keine Sperrzeit oder keinen Verlust des Sozialversicherungsschutzes riskieren will. Zu den Risiken und Nebenwirkungen beim Abwicklungsvertrag. Wer es trotzdem weiter…
Abwicklungsvertrag, Muster, VorlageDie FAZ berichtete am 05.01.2008 über einen Anstieg der Anzahl der von Arbeitsagenturen verhängten Sperrzeiten im Jahr 2007 gegenüber dem Jahr 2006. Hintergrund des Anstiegs sollen die Verschärfungen der Regelungen bezüglich Sanktionen und Sperrzeiten in den jeweiligen Sozialgesetzbüchern sein. Die weiter…
Abwicklungsvertrag, Arbeitsagentur, Arbeitsaufgabe, Sperrzeit, StatistikLaien bringen Abwicklungsvertrag und Aufhebungsvertrag häufig durcheinander. Schön, wenn das höchste deutsche Arbeitsgericht definiert, was ein Abwicklungsvertrag ist:
“Mit einem Abwicklungsvertrag vereinbaren die Parteien weiter…
Abwicklungsvertrag, Aufhebungsvertrag, Bundesarbeitsgericht, Kündigungdeshalb ist es besser, man informiert sich vorher. Das geht z.B. auf unseren Kanzleiseiten im Arbeitsrechtslexikon unter dem Stichwort “Aufhebungsvertrag” oder auf den Internetseiten von Juracity zum Thema “Aufhebungsvertrag”. Dort findet man neben aktueller Rechtsprechung entsprechend praxisnahe Tipps aus Verbraucherzeitschriften und Karrieremagazinen und von unseren Anwälten. Z.B. auf welcher Basis die Arbeitsagentur entscheidet weiter…
nonekann man, indem man sich die Durchführungshinweise (DA) der Bundesarbeitsagentur durchliest. Diese Durchführungshinweise leiten die Praxis im lokalen Arbeitsamt, pardon, Arbeitsagentur.
Die Urteile des Bundessozialgerichts sind ja leider auch nicht immer miteinander in Einklang zu bringen und am Ende entscheidet ja doch die Praxis der Arbeitsagentur. Die Praxis ist mal grosszügiger, mal kleinlicher als die Rechtsprechung, aber immer wichtig. Nicht jeder will ja bis zum Bundessozialgericht klagen.
Die aktuellen 52-seitigen Durchführungshinweise (Ergänzungslieferung 2/2006) zu der Problematik Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag und Sperrzeit (§ 144 SGB III) finden Sie auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit (online hier >>>).
Michael W. Felser
Rechtsanwalt
