Schlappe für die Gelben Seiten

Abgelegt unter: Medienrechtspraxis.de — RA Felser am 7. Juni 2009 um 18:25

Die gelben Seiten haben es im Internetzeitalter schwer genug, jetzt erlitten sie auch noch eine Schlappe mit ihrem Markeneintrag. Telegate erreichte mit dem Hinweis auf die fehlende die Löschung der Wortmarke “Gelbe Seiten”. Wie “Lotto” und vielleicht auch bald der Begriff “Post” dürften auch die “GelbenSeiten” ein Gattungsbegriff sein, der nicht mehr als Marke taugt. Dies scheint übrigens bereits die zweite Löschung zu sein, wenn man diesem Blog glauben darf. Die Verlage und die Telekom wollen gegen die Entscheidung des Bundespatentamtes allerdings Rechtmittel einlegen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Bundespatentgerichts bleibt der Markenschutz für die Gelben Seiten in vollem Umfang erhalten.

Mit den gelben Seiten befasst sich auch die FAZ. Der weiter…

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Stefan Zöllner The Changeling in Brühl

Abgelegt unter: Medienrechtspraxis.de — RA Felser am 9. Dezember 2008 um 10:53

Stefan Zöllner stellt sein Projekt “The Changeling” in der Giesler Galerie in Brühl aus.

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Siggi Becker, bekannt u.a. als elektrischer Reporter, hielt die Einführungsrede und erlääuterte Werk und Gedanken seines Freundes.

Brühl ist bekannt als Geburtsstadt von Max Ernst; das Max-Ernst-Museum hat die bedeutendste Sammlung von Werken des Surrealisten ausgestellt.

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Ein schönes neues Handy zu Weihnachten? Vorsicht beim Seitensprung…

Abgelegt unter: Medienrechtspraxis.de — RA Willmann am 19. Dezember 2007 um 17:53

Wer Anlass zur Annahme hat, dass die eigenen Treueschwüren und Treuebekundungen vielleicht nicht ganz ernst genommen werden, wie sie sollten, der möge sich nicht unbedingt über ein Handy zu Weihnachten freuen. Denn Handies, genauer genommen, die Funkzelle in der sich das Handy befindet, können über spezielle Dienstleister bis etwa 250 Meter genau geortet werden. Dazu muss das Gerät nur von mißtrauischen oder eifersüchtigten Menschen per SMS an einen der kostenpflichtigen Dienste gemeldet werden. weiter…

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Brühl: Keine Lei(s)tung

Abgelegt unter: Medienrechtspraxis.de — RA Willmann am 14. Dezember 2007 um 11:44

Wie der Kölner Stadtanzeiger heute berichtet, fiel im Gewerbegebiet Brühl - Ost am Dienstag die Telefon- und Internetverbindung aus. Ursache soll ein defektes Kabel der Telekom gewesen sein. Ein betroffener Kunde von Netcologne, ein renommiertes Feinkostunternehmen, soll tagelang ohne Information über Dauer und Ursache des Totalausfalls geblieben sein. Netcologne konnte nicht informieren, die Telekom wollte offensichtlich Kunden von der Konkurrenz nicht informieren. weiter…

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EGMR: Journalist 40000 Euro zugesprochen

Abgelegt unter: Medienrechtspraxis.de — RA Felser am 27. November 2007 um 20:56

weil die belgischen Behörden den Stern Redakteur im Zuge seiner Recherchen wegen Korruption in der EU 10 Stunden festgenommen und seine Wohnung und sein Büro in Brüssel durchsucht hatten. 30.000 Euro allein an Anwaltskosten weiter…

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Sido: OVG Münster bestätigt Indizierung des Albums “Die Maske”

Abgelegt unter: Medienrechtspraxis.de — RA Felser am 6. September 2007 um 13:55

berichtet MZEE.com Hip-Hop News in einem aktuellen Beitrag. Auf Sidos Debütalbum war das Lied Nr. 08 „Endlich Wochenende“ durch die Bundesprüfstelle indiziert worden, weil darin nach Auffassung des Gremiums Drogenkonsum verherrlich und verharmlost wird. Das VG Köln bestätigte in seinem Urteil vom 17.02.2006 (Aktenzeichen 27 K 6557/05, Pressemitteilung) die Entscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien und wies die Klage als unbegründet ab.

Ein kleiner Auszug aus dem Urteil:

“So heißt es im Titel Nr. 1 (Interview):

Hast du was gelernt? He nein, Ich kann nur rappen. Achso, ja doch, ich kann feiern auf Tabletten! Nimmst Du viele Drogen? Ja weiter…

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Frauen im Internet

Abgelegt unter: Medienrechtspraxis.de — RA Felser am 27. August 2007 um 18:02

nehmen zu, berichtet die “Computerwoche“. Die vermeintlich männliche Domaine wird zunehmend von Frauen erobert, die bereits am längsten im Internet surfen. Allerdings überrascht die Aussage “Online-Aktivitäten wie TV-Konsum, Surfen, Telefonieren weiter…

14.000,00 EURO Handyrechnung und die Beweislast

Abgelegt unter: Allgemein, Aktuelles, Medienrechtspraxis.de, Verbraucherrecht — RA Willmann am 24. Juli 2007 um 10:33

Ein Horrorgedanke: Eine Handyrechnung über EUR 14.000,00. Das kann passieren, wenn mit dem Mobiltelefon fast ohne Unterbrechung über mehrere Tage kostenpflichtige Servicenummern angewählt werden. Diese Rechnung klagte ein Mobilfunkbetreibers vor dem Landgericht Augsburg (Az.: 3 O 678/06) ein und weiter…

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BGH: Haftung von ebay für jugendgefährdende Angebote

Abgelegt unter: Allgemein, Aktuelles, Medienrechtspraxis.de, Internetrechtspraxis.de, BGH-Urteil — RA Willmann am 12. Juli 2007 um 12:12

Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform jugendgefährdende Medien angeboten werden. weiter…

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LG Köln: Auf spickmich.de dürfen weiter Lehrer benotet werden

Abgelegt unter: Allgemein, Aktuelles, Medienrechtspraxis.de, Internetrechtspraxis.de — RA Willmann am 11. Juli 2007 um 19:31

Auch Lehrer müssen sich von Schülern öffentlich benoten lassen. Das Landgericht Köln (Az.: 28 0 263/07) hat heute eine einstweilige Verfügung wieder aufgehoben ( juracity berichtete bereits), durch welche den Betreibern der Internetseite www.spickmich.de verboten worden war, dort Daten über eine Lehrerin aus Moers zu veröffentlichen. Dies berichtet das Internetjournal MIR unter Berufung auf eine Pressemitteilung des Gerichts. weiter…

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