Das Arbeitsrecht ist seit Jahren in heftiger Bewegung, wozu Gesetzesänderungen in Deutschland, aber auch in Europa beitragen. Bundesarbeitsgericht und Europäischer Gerichtshof haben in den letzten Jahren so manchen alten Zopf angeschnitten. Das hat auch Auswirkungen auf Aufhebungsverträge. Anders als beim Arbeitsvertrag, den im Zweifel die Gerichte trotz Unterschrift noch einmal auf Fairness (AGB-Kontrolle) überprüfen, ist ein Aufhebungsvertrag häufig der nachträglichen Kontrolle durch die Arbeitsgerichte entzogen. Die Unterschrift gilt, auch wenn man es noch so bereut. Das Bundesarbeitsgericht sieht es so: Egal wie groß der Druck zur Unterschrift sein mag, “Nein” sagen kann man immer.

Daher folgende Tipps, die 2011 wegen der Entwicklungen im Arbeitsrecht noch wichtiger sind als weiter…

Die Gleichung, ein Abwicklungsvertrag sei ein Aufhebungsvertrag, ist vertragsrechtlich und insbesondere arbeitsrechtlich falsch, sozialversicherungsrechtlich aber richtig. Die Durchführungsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Sperrzeit nach § 144 SGB III enthalten zum Abwicklungsvertrag folgende Hinweise: weiter…

Mehr denn  je gilt bei Aufhebungsvertrag und Abwicklungsvertrag, dass eine anwaltliche Beratung unverzichtbar ist, wenn man keine Sperrzeit oder keinen Verlust des Sozialversicherungsschutzes riskieren will. Zu den Risiken und Nebenwirkungen beim Abwicklungsvertrag. Wer es trotzdem weiter…

Die FAZ berichtete am 05.01.2008 über einen Anstieg der Anzahl der von Arbeitsagenturen verhängten Sperrzeiten im Jahr 2007 gegenüber dem Jahr 2006. Hintergrund des Anstiegs sollen die Verschärfungen der Regelungen bezüglich Sanktionen und Sperrzeiten in den jeweiligen Sozialgesetzbüchern sein. Die weiter…

Laien bringen Abwicklungsvertrag und Aufhebungsvertrag häufig durcheinander. Schön, wenn das höchste deutsche Arbeitsgericht definiert, was ein Abwicklungsvertrag ist:

“Mit einem Abwicklungsvertrag vereinbaren die Parteien weiter…

wurde frisch aktualisiert (Ergänzung der Durchführungsanweisung Stand Oktober 10/2007). Rinn in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln. Jetzt ist wieder ein Aufhebungsvertrag oder eine betriebsbedingte Kündigung nach § 1 a KSchG möglich, ohne dass eine Sperrzeit droht. Immerhin vernünftig, auch wieder unausgegoren: Es ist kein Grund zu erkennen, warum weiter…

“Sanfte Trennung” lautet der Beitrag mit Interviewzitaten von Rechtsanwalt Michael W. Felser und Rechtsanwältin Doris-Maria Schuster von Gleiss Lutz, in dem Tipps nachzulesen sind, wie ein “Mehr” an Abfindung rauszuholen ist, weiter…